Treffen mit dem Landtagsabgeordneten

von links nach rechts: Frank Grünberg, Ingrid Pöhland, Gerhard Manthei, Kai Vogel und Christiane Küchenhof

Kai Vogel vertritt Schenefeld als direkter gewählter Landtagsabgeordneter in Kiel neben Pinneberg und Halstenbek und besucht regelmäßig die Kommunen um sich über die anliegenden Themen und die anstehenden Probleme auf dem Laufenden zu halten.

Neben Bürgermeisterin Christiane Küchenhof waren bei diesem Gespräch auch Gerhard Manthei für den SPD-Ortsverein und Ingrid Pöhland und Frank Grünberg für die SPD-Fraktion zugegen.
Besonders verkehrspolitische Themen standen bei dem Meinungsaustausch auf der Agenda. Bislang war der Versuch Schenefelds auf einem Teilabschnitt der Blankeneser Chaussee vor der Grundschule und dem Kindergarten die Geschwindigkeit auf Tempo 30 zu drosseln gescheitert. In Wedel war dies aber kürzlich sogar auf einer Bundesstraße möglich geworden. Ob dies der Präzedenzfall ist, an dem sich auch Schenefeld orientieren kann, soll jetzt geprüft werden.

Intensive Gespräche im Zimmer der Schenefelder Bürgermeisterin

Ebenfalls eine direkte Buslinie zwischen Schenefeld und Halstenbek zur besseren Anbindung an die S-Bahn einerseits und des Stadtzentrum Schenefeld soll noch einmal ausgelotet werden, wobei die zuständigen Servicegesellschaften den Preis für einen 20-Minuten-Takt in den Stoßzeiten bereits mit 100.000 Euro jährlich taxiert haben.
In einem dritten Punkt konnte Kai Vogel für Beruhigung in Schenefeld sorgen. Bisher müssen Gemeinschaftsschulen mindestens 60 Fünftklässler pro Jahrgang erreichen, was in Schenefeld in diesem Jahr mit 58 knapp verpasste wurde. Bei der anstehenden Novellierung des Schulgesetzes soll diese Hürde auf 50 gesenkt werden.

Bezahlbare Mieten – mehr Wohnungen

Bezahlbare Mieten für alle, auch in Großstädten. Keine Mietpreisexplosion. Und beim Umzug auch wieder kostengünstig eine neue Wohnung finden. Dafür hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen gekämpft. Und das hat sie erreicht:

Wie funktioniert die Mietpreisbremse ?
Die Mietpreisbremse stoppt den Anstieg der Mietpreise bei bestehenden Mietverträgen
und wenn eine Wohnung neu vermietet wird. In Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt darf die Miete bei Wiedervermietung deshalb künftig nur um 10 % über
dem örtlichen Niveau liegen. So bleibt die Mieterstruktur in einem Viertel erhalten.
Verdrängung und Wohnungsspekulationen werden gestoppt. Für bestehende Verträge
in diesen Gebieten gilt, dass die Miete in drei Jahren nur um maximal 15 % ansteigen
darf.

Wer zahlt den Makler ? (mehr …)

PKW-Maut – wem nützt sie?

 Die große Koalition wird kommen und mit ihr die PKW-Maut für Alle. Die Kostenneutralisierung für deutsche Autofahrer über Nachlässe bei der Kfz-Steuer kann man wegen ihres Aufwandes und ihrer nicht geklärten Konformität mit EU-Recht m.E. ziemlich sicher vergessen. Warum also wird die PKW-Maut also derartig forciert?  (mehr …)

„Koalitionsvertrag stärkt Kommunen“

Oberbürgermeister von Mainz, Michael Ebling

Setzt sich für die Stärkung der Kommunen ein: Der SPD-Oberbürgermeister von Mainz, Michael Ebling. (Foto: Alexander Heimann / SPD Unterbezirk Mainz)

Der Koalitionsvertrag beinhaltet viele Neuregelungen für Kommunen. Was diese konkret für die Kommunalpolitik bedeuten, erklärt der SPD-Oberbürgermeister von Mainz, Michael Ebling, in einem Interview mit SPD.de.

SPD.de: Warum ist der Koalitionsvertrag gut für die Kommunen?

Michael Ebling: Der Koalitionsvertrag enthält eine Reihe von Verabredungen, mit denen die Kommunen gestärkt werden sollen. Das Wesentliche ist die finanzielle Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben um jährlich fünf Milliarden Euro sowie die Zusage,
(mehr …)

WILLY BRANDT „DIE ERSTEN HUNDERT JAHRE“

„Wieviele Mauern gibt es noch auf der Welt? Es wäre schön, wenn alle so friedlich fallen würden wie die deutsche.“ Und: Vorhang!

Mit diesem Satz endet das Stück „Willy Brandt – Die ersten hundert Jahre“, eine Inszenierung des Stadttheater Lübecks. Er klingt noch lange nach.

Im Dezember 2013 würde Willy Brandt 100 Jahre alt. In Lübeck kam er zur Welt, als Herbert Frahm, als uneheliches Arbeiterkind. Hier fand er zu den Falken, zur Sozialistischen Jugend, zur SPD. Hier wurde er Journalist und Politiker. Willy Brandt: das war sein Tarn- und Kampfname im Exil und im Widerstand gegen die Hitlerdiktatur.

Michael Wallner hat rund um Willy Brandts Leben, um seine Triumphe und Niederlagen, eine bunte, manchmal schrille Revue gestrickt, schwankend zwischen Agitprop und Oper, Tiefsinn und Klamauk, Komik und Tragik. Wie die Zeiten, in denen Willy Brandt lebte.

Theaterstück "Willy Brandt"Quelle: Thorsten Wulff

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