Antrag zur Ratsversammlung am 30. Januar

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragten für die Sitzung der Schenefelder Ratsversammlung am 30. Januar 2014 den Tagesordnungspunkt „Bespielung des FORUM ab der Saison 2014/2015“ aufzunehmen

Der unterbreitete Beschlussvorschlag lautet:

Die Bespielung des FORUM wird an die Jubiku gGmbH/JUKS vergeben. Dabei sollen jeweils 7 Veranstaltungen pro Saison mit dem Schwerpunkt Schauspiel, Comedy, Kabarett, Kleinkunst, Musical angeboten werden.

Nach dem Angebot von Jubiku/JUKS entstehen dabei maximale Kosten in Höhe des Unterdeckungszuschusses von 14.000 Euro für die 7 Veranstaltungen der Saison.

Begründung:
Die SPD-Fraktion war sehr erfreut, dass sich zwei Anbieter dazu entschlossen hatten Angebote für die Bespielung des Forums im Auftrag der Stadt abzugeben. Dadurch war für uns erkennbar, dass dieser Veranstaltungsort hoch attraktiv ist und sich nach Meinung von professionellen Anbietern wirtschaftlich bespielen lässt.
Wir haben beiden Interessenten zugetraut, für den angepeilten finanziellen Rahmen ein für die Kulturinteressierten in Schenefeld und Umgebung ein attraktives, abwechslungsreiches und interessantes Angebot zu stricken und den kulturellen Jahreskalender in Schenefeld zu bereichern.
Die SPD-Fraktion hat dann bei der Sichtung der Angebote das JUBIKU-Angebot leicht vorne gesehen, da dieses eine etwas größere Bandbreite bei der kulturellen Vielfalt beinhaltete.
Im zuständigen Ausschuss geriet die Diskussion dann aber schnell konfrontativ und nachdem der alternative Anbieter zu der stadteigenen Gesellschaft JUBIKU gGmbH leider aufgrund der geführten Debatte enttäuscht sein Angebot zurückgezogen hat, liegt derzeit nur noch ein Angebot auf dem Tisch.
Wir appellieren daher an die Fraktionen der Ratsversammlung, weiteren Schaden am Schenefelder Kulturbetrieb zu vermeiden und für unseren gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Antrag zu stimmen.
Die Schenefelder Kulturszene braucht Ruhe und der avisierte Veranstalter Vertrauen und Unterstützung für die anstehende Spielzeit.

Europadelegiertenkonferenz am 26. Januar 2014

Am Sonntag werden in Berlin 200 SPD-Delegierte 96 sozialdemokratische KandidatInnen für die Europawahl im Mai nominieren. Als Spitzenkandidat tritt der amtierende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz an. Das Programm zur Europawahl wird gleich im Anschluss auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD beschlossen.

Am 25. Mai sind rund 378 Millionen Europäer, darunter etwa 62 Millionen Deutsche aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Die SPD wird ihre Kandidaten für die Europawahl am Sonntag nominieren – auf einer extra einberufenen Europadelegiertenkonferenz in der Berliner Arena.

Diese Konferenz ist eine besondere Vertreterversammlung: Die Delegierten wurden im Vorfeld nach den Vorgaben des Europawahlgesetzes für die Aufstellung der BewerberInnen und ErsatzbewerberInnen für die gemeinsame Liste aller EU-Länder gewählt. Sie wurden unmittelbar aus der Mitte von Vertreterversammlungen auf Unterbezirks- oder Bezirksebene gewählt, die sich wiederum aus Vertretern von Mitgliederversammlungen zusammensetzen.

23 SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament

Die SPD entsendet seit der letzten Europawahl 23 Abgeordnete in das Europäische Parlament. Die Wahlkreise der deutschen SPD-Europaabgeordneten sind über das gesamte Gebiet der Bundesrepublik verteilt.

S&D ist zweitgrößte Fraktion im Europäischen Parlament

Auf europäischer Ebene bildet die SPD zusammen mit ihren Schwesterparteien die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE). Die Abgeordneten gehören im Europäischen Parlament der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D).

Ihr gehören insgesamt 184 Abgeordnete an, die die zweitgrößte Fraktion im Europäischen Parlament darstellen. Ihr Vorsitzender ist seit dem 17. Januar 2012 der österreichische Sozialdemokrat Hannes Swoboda.

Den Leitantrag zum Thema Europa finden Sie HIER

Ernst-Dieter Rossmann zum Bildungs- und Forschungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt!

Der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann ist zum bildungs- und forschungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt worden. Rossmann, der seit 25 Jahren als Bildungspolitiker in Land und Bund tätig ist, hatte diese Funktion im März 2009 übernommen. Nach der Bundestagswahl ist er jetzt in der entsprechenden fraktionsinternen Arbeitsgruppe zum zweiten Mal einstimmig wiedergewählt und in der SPD-Bundestagsfraktion entsprechend bestätigt worden.

Rossmann: „Bildung ist meine Leidenschaft. Deshalb freue ich mich, diese verantwortungsvolle Funktion weiterhin ausfüllen zu dürfen, zumal wir jetzt als Regierungsfraktion wieder mehr Gestaltungsmöglichkeiten haben.“

Rossmann will sich in den nächsten Jahren in der Großen Koalition besonders für mehr Chancengleichheit in der Bildung einsetzen. „Deshalb müssen wir unter anderem beim BAföG endlich zu nennenswerten Verbesserungen kommen. Auch die Alphabetisierung und Weiterbildung sind auszubauen“, so der Abgeordnete.

Leider sei es ja wegen der aktuellen Verfassungssituation nur sehr beschränkt möglich, dass der Bund bei den Schulen so wichtige Anliegen wie den Ausbau von Qualität und Quantität der Ganztagsschulen unterstützen kann. Rossmann: „Für sehr konkrete Maßnahmen wird sich der Einsatz trotzdem lohnen.“

Bei der Forschung sieht der Kreis Pinneberger Abgeordnete insbesondere den Röntgenlaser XFEL in Schenefeld und die Meeresforschung auf Helgoland im Blickfeld seines Interesses. Rossmann: „Aber auch mit seinen Mitteln für die Programmförderung hat der Bund kreativen Firmen und forschungsorientierten Start Ups im Kreis Pinneberg etwas zu bieten.“

Hochkarätiger Besuch

Es ist inzwischen Tradition, dass der SPD-Ortsverein seinen Neujahrsempfang im Jahr so früh legt, dass er der erste Empfang in Schenefeld ist.

Reinhard Meyer

Dieses Jahr konnte hochkarätiger Besuch begrüßt werden. Mit Reinhard Meyer gab der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie seine Visitenkarte ab. Nach seinem Umzug von Schwerin nach Hamburg-Blankenese und dem Wechsel vom als Chef der Staatskanzlei von Mecklenburg-Vorpommern in das Ministeramt in Kiel, suchte er einen SPD-Ortsverein in Schleswig-Holstein als neue politische Heimat. Auf Vermittlung des letzten Jahres leider verstorbenen ehemaligen Landtagsabgeordneten Bernd Schröder wurde er auf Schenefeld aufmerksam gemacht und entschied sich für die Stadt an der Düpenau.
So bot er bei seiner Rede an, sich vor Ort im Austausch mit Bürgermeisterin, SPD-Fraktion und Ortsverein über die anliegenden Probleme und Themen Schenefelds zu informieren. Ein Angebot, dass gerne angenommen werden wird.

Thomas Hölck

Der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Hölck bedauerte in seinem Grußwort, dass er Reinhard nicht zu einem Wechsel in seinen Heimatort Haseldorf überreden konnte, freute sich aber erneut in Schenefeld den Reigen der Neujahrsempfänge eröffnen zu können.

Nils Wieruch

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Nils Wieruch ließ in seinem Statement noch einmal die Geschehnisse des letzten Jahres mit der Kommunalwahl Revue passieren. Als Ausblick hob er die anstehenden Weichenstellungen bei der Gestaltung des Rathausumfeldes hervor. Gespannt ist er auf die abschließenden Haushaltsberatungen, sieht aber der Verabschiedung des Etats am 30. Januar in der Ratsversammlung optimistisch entgegen.

Während die gereichte rote Suppe verköstigt wurde, erzählten Manfred Eckhof und Edwin Jungblut noch so manchen Döntjes und sorgten so für eine heitere und gelöste Stimmung.

Zum Abschluss stellten sich die Gäste und Schenefelder noch zum obligatorischen Gemeinschaftsfoto. Auch im kommenden Jahr soll an dieser mittlerweile gewachsenen Tradition festgehalten werden.

von links nach rechts: Thomas Hölck, Reinhard Meyer, Christiane Küchenhof, Nils Wieruch, die Schenefelder Bürgervorsteherin Gudrun Bichowski und der SPD-Ortsvorsitzende Gerhard Manthei

Neujahrsempfang der SPD-Schenefeld 2014

Mit dem Neujahrsempfang der SPD Schenefeld  im Wohnpark Inge Rüpcke am 3. Januar ist der politische Start in das Jahr 2014 in bester Laune gelungen. 71 Gäste waren der Einladung gefolgt. Die Stadt Schenefeld war durch die Bürgervorsteherin Gudrun Bichowski und Bürgermeisterin Christiane Küchenhof vertreten. Presse,, Vereinsrepräsentanten und Vertreter von CDU,  BfB und OfS waren gekommen und selbstverständlich viele Mitglieder und Freunde der SPD Schenefeld. (mehr …)