Starke Ideen Für Deutschland 2025

„Wer morgen sicher leben will, muss heute für Reformen sorgen!“ (Willy Brandt)
Deshalb arbeiten wir Sozialdemokraten an einem Programm „Deutschland 2025“

Wovon und wie wollen wir in 10 Jahren leben?
Wie sichern und schaffen wir auch in Zukunft Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt?

Dies soll der Auftakt sein für die Diskussion in der SPD, zu der auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Organisationen der Zivilgesellschaft eingeladen sind.

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Das erfolgreiche Mitgliedervotum über den Eintritt in die Große Koalition war der Beginn eines neuen Selbstverständnisses der SPD. Wie keine andere Partei in Deutschland ist es der SPD gelungen, die eindeutige Unterstützung der Mitglieder für die Regierungsarbeit zu gewinnen. Dieses breit diskutierte Votum hat uns gelehrt, dass es ein großes Interesse an inhaltlicher Auseinandersetzung über die Ziele, die Strategie und die Programmatik sozialdemokratischer Politik gibt. Dieser offene Prozess der Erneuerung hat uns gezeigt, dass es sich lohnt, wenn sich unsere Mitglieder selbstbewusst an der künftigen Programmatik unserer Partei beteiligen. Es gibt keine bessere Ressource für eine neue, tragfähige sozialdemokratische Vision als die Ideen und das Engagement unserer Mitglieder.

Wir stehen vor großen Herausforderungen:
Digitalisierung, demografischer Wandel, unsere Rolle in Europa und Europas Platz in der Welt.
Was ist wichtig für eine offene Gesellschaft?
Wie sieht die Arbeit der Zukunft aus und was brauchen Familien?
Wir müssen heute Antworten finden – nicht nur für die Politik von morgen und für die nächste Wahlperiode.
Wir brauchen starke Ideen für die kommenden zehn Jahre.

Grundlage der Diskussion wird der Beschluss des SPD-Präsidiums sein: Das Impulspapier „Starke Ideen für Deutschland 2025 − Impulse für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt“ finden Sie hier als pdf-Dokument.

Den weiteren Ablauf, Möglichkeiten sich auch online an der Diskussion zu beteiligen und zusätzliche Informationen finden Sie HIER

75 Jahre Zugehörigkeit zur Schenefelder Ratsversammlung

Foto: Katy Krause Peter Schmidt (25 Jahre), Gudrun Bichowski (10 Jahre), Ronald Vierke (20 Jahre) und Nils Wieruch (20 Jahre)

Foto: Katy Krause
Peter Schmidt (25 Jahre), Gudrun Bichowski (10 Jahre), Ronald Vierke (20 Jahre) und Nils Wieruch (20 Jahre)

Gleich vier Jubiläen konnten für die SPD-Fraktion in der Sitzung der Ratsversammlung am 24. September begangen werden. Auf insgesamt 75 Jahre Parlamentszugehörigkeit bringen es die Jubilare.

Peter Schmidt, 18 Jahre lang Fraktionsvorsitzender und von 1998 bis 2005 als Stadtrat stellvertretender Bürgermeister, blickt schon auf 25 Jahre Mitgliedschaft in der Ratsversammlung zurück.

Ebenfalls 1990 begannen auch Ronald Vierke und Nils Wieruch ihre kommunalpolitische Tätigkeit in der Ratsversammlung.
Ronald hat seine Erfüllung im Bereich der Stadtentwicklung gefunden, war von 2008 bis 2013 Vorsitzender des entsprechenden Ausschusses und ist seit der letzten Wahl stellvertretender Leiter des Gremiums.
Nils ist seit 1988 fast ununterbrochen Mitglied im Schulausschuss, war von 1994 bis 1998 dessen Vorsitzender und führt die SPD-Fraktion seit 2008.

Zwar erst seit 10 Jahren dabei ist Gudrun Bichowski , davon aber inzwischen sieben Jahre als Bürgervorsteherin im höchsten Amt, das in der Kommunalpolitik zu vergeben ist.

Die Stadt Schenefeld sprach den Vieren Dank und Anerkennung für ihr Wirken in der kommunalen Selbstverwaltung aus.

Anmerkung der Bürgervorsteherin Gudrun Bichowski in der Sitzung der Ratsversammlung am 24. September 2015

Sehr geehrte Damen und Herrn,

im Bericht der Bürgermeisterin, sind natürlich nur wichtige Themen aufgeführt, aber einen Punkt möchte ich besonders hervorheben.

Es geht um die Asylbewerber- und die Flüchtlingssituation in unserer Stadt.

Wie in ganz Deutschland hat sich auch in Schenefeld die Situation sehr zugespitzt.

Mit, und nur mit Hilfe der ehrenamtlichen Helfer, fühlen sich die Flüchtlinge in unserer Stadt sehr wohl.

Wir können stolz darauf sein so viele Kümmerer zu haben, deren Einsatz beeindruckend ist.

Im Namen der Ratsversammlung möchte ich bei allen ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen und Helfer für ihren wertvollen Einsatz bedanken.

Ein Dankeschön auch an die Verwaltung, die ganz viel Energie und Organisationstalent, neben ihrer eigentlichen Tätigkeit, in die Beschaffung von Unterkünften steckt.

Löhne rauf, Aufstocker runter

Seit neun Monaten gilt der Mindestlohn. Eine Erfolgsgeschichte, bilanziert der Deutsche Gewerkschaftsbund: „Löhne rauf, Aufstocker runter, Entwarnung bei Jobs und Preisen.“

Rund 3,7 Millionen Beschäftigte profitieren vom allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro, der seit Anfang des Jahres in Deutschland gilt. „Das Mindestlohngesetz, für das die Gewerkschaften fast zehn Jahre gekämpft haben, ist ein Erfolg – auch wenn es hier und da in der Umsetzung noch hapert“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Dienstag.

Während die Arbeitgeber den Mindestlohn weiterhin kritisch bewerten, belegten die Gewerkschaften die positive Wirkung des Gesetzes mit Daten und Fakten.

Weitere Informationen finden Sie HIER

Stadtkern Schenefeld: Diskussion im OV-Vorstand

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Stadtkern Schenefeld – Ein Projekt der Stadt Schenefeld und ihrer Bürger
Meinungsbildung des Ortsvereinsvorstandes der SPD Schenefeld

Ein Bericht von Jacob Gossler
Auf der letzten Vorstandssitzung des OV am 5. August 2015 wurden die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung zum „Entwicklungskonzept Stadtkern“ vom 15. Jul. des Jahres intensiv diskutiert und die wichtigsten Positionen des OV herausgearbeitet (das Planungsgebiet zeigt die nachfolgende Graphik):

Stadtkern

  • Die Option, die gesamte Verwaltung auf die Nordseite der LSE zu verlagern (Stadtzentrum Schenefeld SZS) wurde wegen der existierenden Bebauung um das Rathaus verworfen.
  • Der städtebaulichen und architektonischen Verbindung zwischen Rathausvorplatz und Eingangsbereich des SZS mit Einzelhandels- und Gastronomiebetrieben wird als wichtiges Ziel eingestuft. Die Öffnung der trutzburgartigen Außenfassade des SZS ist eine Voraussetzung. Der Abriss des heutigen Bürgerbüros würde in Kauf genommen werden.
  • Die Überwindung der trennenden Wirkung der LSE ist eine wesentliche Voraussetzung für die Stadtkernentwicklung. Optionen sind Fahrbahnmarkierungen als Fußgängerzone oder eine Kombination aus Überdachung und Untertunnelung.
  • Um den barrierefreien Zugang zum Rathaus und zu Service-Einrichtungen zu schaffen wäre eine Neubebauung des gesamten Bereiches vom Osterbrooksweg (Sozialstation) bis zum Timmermannsweg (Bücherei) mit einer brückenartigen Überbauung zum Rathaus denkbar, die Rathaus und Bürgerbüro, Bücherei, Sozialstation etc. vereinigt. Das würde auch barrierefreie Sitzungsräume ermöglichen.
  • Die Bebauung des Geländes der alten Post soll der Wohnbebauung vorbehalten werden. Geförderter Wohnungsbau hat hohe Priorität.

Dies sind die ersten Diskussionsergebnisse des OV-Vorstandes zum Thema Stadtkernentwicklung. Die weiteren Konzeptarbeiten einschließlich Bürgerbeteiligung und Konkretisierung des Kostenrahmens werden den weiteren Weg zeigen und uns ganz sicher noch viele Jahre beschäftigen.